Rechtsprechung
| BPatG, 20.03.2002 - 32 W (pat) 135/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.06.2001 - I ZB 58/98
Anti KALK; Unterscheidungskraft einer farbigen Bildmarke mit Wortfolge
Auszug aus BPatG, 20.03.2002 - 32 W (pat) 135/01
Dabei hat sich die Prüfung darauf zu erstrecken, ob die Marke als solche jedenfalls mit einem ihrer Elemente, den (geringen) Anforderungen an die Unterscheidungskraft genügt (vgl. BGH BlPMZ 2001, 397, 398 - antiKalk).